Politische Systeme 2008

Erde - politisch

978-3-14-100770-1 | Seite 26 | Abb. 2 | Maßstab 1 : 180.000.000
Politische Systeme 2008 |  | Erde - politisch | Karte 26/2

Informationen

Demokratische Regierungssysteme
Demokratie, ob Republik oder Monarchie, ist die Herrschaft des Volkes. Hier hat jeder Staatsbürger die gleichen Rechte, er kann auf individuelle Grund- und Bürgerrechte vertrauen, die nur unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt oder aufgehoben werden können. An den maßgeblichen politischen Entscheidungsprozessen wird der Bürger vorwiegend über allgemeine, gleiche und geheime Wahlen, in erster Linie zum Parlament (Volksvertretung), sowie über Volksabstimmungen (Referenden) beteiligt. Wichtiges Merkmal einer Demokratie ist außerdem die Gewaltenteilung zwischen Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung).
In parlamentarischen Regierungssystemen wird die Regierung vom Parlament gewählt und kann durch ein Misstrauensvotum wieder abgelöst werden. Umgekehrt können auch die Regierung oder das Staatsoberhaupt das Parlament auflösen. In Deutschland etwa hat der Bundespräsident die Befugnis, das Parlament, den Bundestag, auf Ersuchen des Regierungschefs (Bundeskanzler) aufzulösen, wenn diesem das Vertrauen entzogen wurde. Die Legislative und die Exekutive sind in einem parlamentarischen Regierungssystem aufeinander angewiesen. Gegenspieler der Regierung ist nicht das Parlament, sondern die Opposition.
Die in Europa noch verbliebenen Monarchien sind parlamentarische Monarchien. In ihnen hat der König oder die Königin als Staatsoberhaupt vor allem repräsentative Aufgaben. gilt für Japan, an dessen Spitze der Kaiser (Tenno) steht. In einer konstitutionellen Monarchie hat der Monarch eine stärkere Stellung innerhalb der Exekutive, ist aber in ein Verfassungssystem mit Parlament und Regierung eingebunden. In einer absoluten Monarchie ist der Monarch keinem anderen Staatsorgan verantwortlich.
In einem präsidentiellen Regierungssystem (Präsidialsystem) sind Legislative und Exekutive stärker voneinander getrennt. Ein Beispiel hierfür sind die USA: Der vom Volk für vier Jahre gewählte Präsident ist zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef sowie militärischer Oberbefehlshaber, aber nicht Mitglied des Parlaments. Die Aufgaben von Präsident und Parlament sowie des Kongresses (Senat und Repräsentantenhaus), sind strikt geteilt. In einem semipräsidentiellen Regierungssystem mischen sich parlamentarische und präsidiale Elemente. In Frankreich etwa ist der direkt vom Volk gewählte Präsident das Staatsoberhaupt.

Autoritäre Regierungssysteme
In autoritären Regierungssystemen und Diktaturen gibt es keine Gewaltenteilung und keinen oder nur begrenzten Pluralismus. Die öffentliche Gewalt wird in erster Linie durch die Staatsführung oder die Regierung ausgeübt und liegt meist in der Hand weniger, z. B. einer Militärjunta, oder eines Einzelnen (Diktator). Eine Sonderform ist das Einparteiensystem, das seinen Ursprung häufig in sozialistischen Systemen hat. Hier übt die Einheitspartei, etwa die Kommunistische Partei in der Volksrepublik China, die führende Rolle im Staat aus. Entscheidungszentren sind die obersten Parteiorgane, etwa der Parteichef und das Politbüro, nicht die staatlichen Institutionen.
Die Karte zeigt darüber hinaus instabile Staaten, in denen das politisches System nicht oder nur schlecht funktioniert und staatliche Organe und Institutionen schwach sind. Häufigster Grund dafür sind Bürgerkriege oder andere gewaltsame politische, ethnische und gesellschaftliche Konflikte. Die meisten von der Weltbank als "instabil" qualifizierten Staaten gibt es auf dem afrikanischen Kontinent. So existiert Somalia als Staat nur noch auf dem Papier. Das ostafrikanische Land ist in Herrschaftsbereiche zerfallen, in denen verschiedene Gruppen und Clans um die Macht kämpfen. In anderen instabilen Staaten versuchen die UN oder von ihr beauftragte Organisationen den Frieden und die Ordnung wieder herzustellen bzw. zu sichern. In Afghanistan haben internationale Streitkräfte unter Führung der USA militärisch interveniert.
H. Aubel, E. Astor

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