Überblick
Schon seit vielen Jahren gehören der Nahe und Mittlere Osten zu den konfliktreichsten Regionen der Erde. Die meisten der dort auftretenden Kontroversen haben eine lange Vorgeschichte, zudem trägt jede Konfrontation den Keim für neue Auseinandersetzungen und eine weitere Intensivierung der vorhandenen Antagonismen in sich.
Zwischen den Fronten
Die geostrategisch günstige Mittellage zwischen Europa und Asien hat schon im Altertum dazu geführt, dass es im „fruchtbaren Halbmond“ wegen seiner großen ethnischen Heterogenität, aber auch aufgrund von Interessengegensätzen zwischen den damaligen Großmächten immer wieder zu bewaffneten Konflikten und Kriegen kam. Permanente Wasserprobleme (s. 141.5) und die reichlich vorhandenen Energierohstoffe, vor allem Erdöl und Erdgas (s. Karte), tragen bis heute zu machtpolitischen Konflikten zwischen den einzelnen Regionalmächten – zum Beispiel Ägypten, Israel, Syrien, Saudi-Arabien, Türkei und Iran – bei. So kam es in der Auseinandersetzung zwischen dem sunnitisch geprägten Irak und dem fundamentalistisch-schiitischen Iran um die machtpolitische Vorherrschaft in der Region zwischen 1980 und 1988 zum sogenannten Ersten Golfkrieg, einer höchst verlustreichen militärischen Konfrontation, die von beiden Seiten mit äußerster Brutalität und unter Einsatz biologischer und chemischer Kampfstoffe ausgetragen wurde.
Darüber hinaus haben sich, vor allem im Laufe des 20. Jahrhunderts, die vorhandenen religiösen, ethnischen und politischen Divergenzen durch die Einmischung externer Groß- und Weltmächte – allen voran die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und Russland – untrennbar mit ideologischen und weltpolitisch-strategischen Interessengegensätzen vermischt. Diese Entwicklung hat in der Region eine krisenhafte Eskalationsspirale entstehen lassen, die den erfolgreichen Aufbau einer stabilen Friedensordnung im Rahmen des Nahost-Friedensprozesses auch in nächster Zukunft erschweren wird. Wie angespannt die Lage ist, lassen die zahlreichen Militärinterventionen, die Vielzahl an Militärbasen und die Waffenimporte erkennen (s. Karte).
Beispiele für Brennpunkte im Nahen Osten
Die Kartendarstellung zeigt im Nahen Osten mehrere Krisenherde von teils regionaler, oft auch weltpolitischer Brisanz. Der am längsten andauernde Konflikt ist zweifellos der zwischen Israel und den Palästinensern, in dem es um die beiderseitigen Ansprüche auf Jerusalem und das Land Palästina geht. Kennzeichnend für diesen Konflikt ist vor allem die hohe Gewaltbereitschaft. In die Gesellschaft getragen wird sie von einer nicht geringen Zahl unversöhnlicher Fundamentalisten.
Auch der Irak an der Schnittstelle zwischen dem Nahen und Mittleren Osten hat sich inzwischen zu einem permanenten Krisenherd entwickelt. Nach der militärischen Intervention der USA im Jahre 2003, die 2011 mit dem Abzug der meisten ausländischen Truppen endete, droht dem Irak aufgrund fehlender innerer Sicherheit und sich ausweitender, oft wirtschaftlich oder religiös motivierter Auseinandersetzungen und Anschläge die völlige Zersplitterung, wobei die Sunniten, Schiiten und Kurden die größten der rivalisierenden Gruppen stellen. Zu den Folgen der innerirakischen Machtkämpfe werden von vielen Beobachtern das Vorrücken der Terrororganisation ISIS (2014) und der Zerfall staatlicher Strukturen im Irak gerechnet. Destabilisierende Krisen dieser Art haben zu sehr hohen Zahlen an Kriegsflüchtlingen geführt (s. 279.4).
Im Grenzgebiet zwischen Syrien, dem Irak, dem Iran und der Türkei sorgt die ungeklärte Eigenstaatlichkeit der Kurden seit Jahrzehnten für Konfliktstoff.
Ein anderer geopolitischer Konfliktherd ist der Iran, der unter seinem radikal-fundamentalistischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad versucht hat, die politische und religiöse Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten zu übernehmen. Die Fragilität der innerstaatlichen Strukturen in arabischen Monarchien und Republiken kommt dabei den langfristigen Interessen des Iran entgegen.
Ab 2005 forderte der Iran das Recht auf die Entwicklung eigener Nuklearpotenziale international ein und entzog sich der Überwachung durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) der Vereinten Nationen (UN). Seitdem schwebt über der Region die Gefahr einer latenten internationalen Krise, bei der es um Nuklearterrorismus, Proliferation und Einhaltung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrages von 1970 (NVV) geht. Die jüngste Einigung im Konflikt um das Atomprogramm des Iran (Abkommen zwischen den USA, dem Iran und weiteren Staaten 2015) kann, wenn sie vollständig umgesetzt wird, zu einer langfristigen Entspannung und mehr Sicherheit in der Region beitragen. Dies wäre ein Beispiel für eine Konfliktbeilegung mithilfe von diplomatischen Mitteln.
Jüngster Konfliktherd ist der Bürgerkrieg in Syrien, der mit 162 000 Todesopfern (Stand Mai 2014), 6,5 Millionen Binnenflüchtlingen und 2,9 Millionen Flüchtlingen allein in den Nachbarländern zu einer der größten humanitären Katastrophen der Menschheitsgeschichte geworden ist. In weiten Teilen des Landes sind die Strukturen des syrischen Staates zusammengebrochen. Lediglich im Westen gelang es der syrischen Armee mit Unterstützung von Hisbollah-Milizen und iranischen Militärexperten, ein zusammenhängendes Gebiet zu halten. Überall sonst, selbst in den Vororten der Hauptstadt Damaskus, bekämpfen sich die syrische Armee und mehrere große, zum Teil von den USA oder deren arabischen Alliierten unterstützte Rebellengruppen. Letztere verfolgen unterschiedliche Interessen, ringen miteinander um Macht und Einfluss und tragen ihre Konflikte untereinander selbst oft mit Waffengewalt aus. Zu den großen Rebellengruppen zählen die Kampfeinheiten der Kurden im Norden, die säkular und syrisch-national ausgerichtete Freie Syrische Armee (FSA), die Islamische Front (IF), die sich von radikal-islamistischen Gruppen wie ISIS abgrenzt, und die radikalen ISIS-Einheiten, die einen Islamischen Staat auf dem Gebiet Syriens und des Irak gründeten.
Hinzu kommen gezielte Luftschläge von ausländischen Militärkoalitionen gegen Terrororganisationen wie ISIS im Jahr 2014 und umfangreiche Waffenexporte in den Nahen Osten (s. 281.3). All dies führt zu einer starken Aufspaltung Syriens in Teilregionen, die von regionalen Machthabern beherrscht werden und deren Einfluss rasch wechseln kann. Die Rolle der Vereinten Nationen ist auf die umfangreichen Aktivitäten der Flüchtlingshilfe (UNHCR), intensive diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts und die erfolgreiche Vernichtung der Chemiewaffenbestände der syrischen Armee beschränkt.
Weitere Konfliktherde in der Region, die sich durch immer wieder aufflammende bewaffnete Konflikte, Eingriffe ausländischer Mächte und den Verlust staatlicher Kontrolle charakterisieren lassen, sind seit Jahrzehnten Afghanistan und der Jemen. Die Konflikte haben jeweils eine lange, wechselhafte Geschichte und komplexe politisch-historische, sozio-ökonomische, ethnische und religiöse Hintergründe. Im Libanon hat sich die Situation in den letzten Jahren dagegen stabilisiert.
In der Konfliktregion haben in den letzten Jahren zunehmend radikal-islamistische Terrororganisationen wie Al-Qaida und ISIS, an Einfluss gewonnen. In Staaten wie Sudan, Saudi-Arabien, Jemen, Irak, Afghanistan und Pakistan befinden sich auch die Rekrutierungs- und Rückzugsgebiete der terroristischen Untergrundorganisationen. Neben den bereits vorhandenen Terrorproblemen besteht die Gefahr, dass sich diese Organisationen einen Zugang zu Massenvernichtungswaffen verschaffen könnten. Besonders gefährdet durch Anschläge sind vor allem amerikanische Militäreinrichtungen. Die starke Militärpräsenz der USA – mit Stützpunkten unter anderem in Zentralasien, der Türkei, Irak, Saudi-Arabien, Bahrain und Katar – und ihre langjährige Unterstützung des Staates Israel ist den islamistischen Terroristen schon lange ein Dorn im Auge.
Ein Problem, das die Lösung der zahlreichen Konflikte erschwert, besteht in den weitgehend autoritären, oft sogar diktatorischen Regimen, die in den Ländern der Region die Macht ausüben. Fast überall gibt es unterdrückte oder benachteiligte ethnische oder soziale Gruppen. In vielen Ländern sind Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten an der Tagesordnung (s. Karte). Massenproteste der Bevölkerung gegen die Machthaber werden oft gewaltsam niedergeschlagen.
Die Präsenz der USA
Aufgrund ihrer starken militärischen Präsenz seit dem Zweiten Golfkrieg von 1990, in dem es um die Befreiung Kuwaits von der irakischen Besatzungsmacht und die Wiederherstellung der vormaligen Machtverhältnisse ging, aber auch aufgrund ihrer Funktion als Garantiemacht für Israel sind die USA inzwischen die wichtigste Ordnungsmacht für die Region und von entscheidender Bedeutung für das Gelingen des Nahost-Friedensprozesses. Strategischer Konkurrent der USA in der Region ist vor allem Russland.
Die ständig verfügbaren Marinestreitkräfte – in Gestalt der 6. US-Flotte im Mittelmeer und der 5. US-Flotte im Arabischen Meer und dem Persischen Golf – unterstreichen den Willen der USA, als Weltmacht internationale Ordnungsvorstellungen und eigene regionale Interessen weltweit durchzusetzen. Der Antiterrorkrieg in Afghanistan ab 2001 und die Intervention im Irak seit 2003 zeigen aber auch, dass militärische Zwangsmaßnahmen zur Eindämmung religiöser Fundamentalismen und des internationalen Terrorismus unkalkulierbare Folgen für die betroffene Region und das internationale Kräftesystem zeitigen können.
