Israel/Palästinensische Gebiete - Siedlung

Siedlung und Landnutzung

978-3-14-100870-8 | Seite 177 | Abb. 4 | Maßstab 1 : 1.000.000
Israel/Palästinensische Gebiete | Siedlung | Siedlung und Landnutzung | Karte 177/4

Überblick

Der erste Nahostkrieg von 1948 endete mit der Waffenstillstandslinie von 1949, die fast 20 Jahre lang die Grenze des Staates Israel bildete und die Stadt Jerusalem teilte. Eine Mauer verwehrte den Israelis den Zugang zu ihren heiligen Stätten in Ost-Jerusalem, insbesondere zur "Klagemauer".

Durch den Sieg im Sechstagekrieg 1967 verschaffte sich Israel Kontrolle über das Westjordanland, die syrischen Golanhöhen, den Gazastreifen und die Sinai-Halbinsel; aus Letzterer zog sich Israel später wieder zurück, aus den anderen besetzten Gebieten nicht. Durch die Eroberung Ost-Jerusalems wurde die geteilte Stadt aus israelischer Sicht "wiedervereinigt".

Die Siedlungspolitik zielte ab 1967 verstärkt darauf ab, durch die Errichtung jüdischer Niederlassungen eroberte Gebiete zu sichern, vor allem im Großraum Jerusalem. Auf etwa einem Drittel der Fläche Ost-Jerusalems wurde palästinensisches Land enteignet, um darauf zehn Siedlungen zu errichten, denen viele weitere folgten. Obwohl der Siedlungsausbau international scharf kritisiert wurde, weil er gegen das Völkerrecht verstieß, trieb ihn der nationalkonservative Likud-Block nach seiner Regierungsübernahme 1977 gezielt voran, unter anderem durch finanzielle Anreize für Siedler. 1980 wurde der Ostteil Jerusalems durch das "Jerusalemgesetz", das die Stadt zur ewigen und unteilbaren Hauptstadt Israels erklärte, förmlich annektiert. Auch nachfolgende Regierungen förderten den Siedlungsbau. Für die Palästinenser hat die Siedlungspolitik zu einer starken Zerstückelung ihres Territoriums geführt, die dessen urbane und infrastrukturelle Entwicklung bis heute erschwert. Die palästinensische Landwirtschaft leidet sowohl unter Landverlusten als auch unter der Absperrung von Wasserquellen.

Durch das Gaza-Jericho-Abkommen 1994 zwischen Israels Ministerpräsidenten Jitzchak Rabin und Jassir Arafat von der PLO wurden die Palästinensischen Autonomiegebiete geschaffen, die aus dem Gazastreifen und großen Teilen des Westjordanlandes bestehen. Doch durch den Mord an Rabin (1995) und zahlreiche terroristische Attentate verhärteten sich die Fronten wenig später erneut. Als Ministerpräsident Ehud Barak 1999 die israelischen Truppen aus dem Südlibanon zurückzog, kam wieder Bewegung in den Annäherungsprozess, doch die unter Vermittlung der USA in Camp David begonnenen Verhandlungen scheiterten. Baraks Nachfolger Ariel Sharon provozierte mit seinem Besuch auf dem Jerusalemer Tempelberg (2000) die Zweite Intifada. Auf die nun einsetzende Welle von Selbstmordattentaten auf israelische Zivilisten reagierte Israel mit Militärschlägen, zeitweiligen Grenzschließungen und dem Bau befestigter Grenzanlagen, die zum Teil direkt durch palästinensische Wohngebiete verlaufen. Rund zwei Drittel der ursprünglich geplanten Sperranlagen wurden bereits realisiert. Ob die anderen noch gebaut werden, ist noch ungewiss, weil die Zahl der Attentate stark zurückgegangen ist, der Ausbau mit hohen Kosten verbunden wäre und überdies international auf Ablehnung stößt.

Ein Zeichen für eine Deeskalation des Dauerkonflikts war im Sommer 2005 der Abzug von rund 7000 Siedlern aus dem Gaza-streifen und aus vier Siedlungen im Westjordanland. Dennoch kam es auch in der Folgezeit immer wieder zu gewaltsamen Zwischenfällen, die zum Teil von palästinensischer Seite gezielt provoziert wurden, etwa durch den Abschuss von Kurzstreckenraketen aus dem Gazastreifen und durch Selbstmordattentate. Bei der letzten schweren Auseinandersetzung zwischen palästinensischen Gruppen und der israelischen Armee im Sommer 2014 wurden im Gazastreifen rund 18 000 Wohneinheiten und große Teile der In-frastruktur so zerstört, dass der Wiederaufbau noch Jahre in Anspruch nehmen wird.

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