Erde - Staats- und Regierungsformen

Erde - Staatengemeinschaften

978-3-14-100870-8 | Seite 33 | Abb. 3 | Maßstab 1 : 180.000.000
Erde | Staats- und Regierungsformen | Erde - Staatengemeinschaften | Karte 33/3

Überblick

Staatsformen und Regierungssysteme lassen sich nach bestimmten Kriterien unterscheiden. Wichtige Differenzierungsmerkmale sind der Grad an demokratischer Beteiligung, die Gewährung von Grund- und Bürgerrechten, eine für Demokratien charakteristische Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Judikative sowie Pluralismus.

Demokratische Regierungssysteme

In parlamentarischen Regierungssystemen wird die Regierung vom Parlament gewählt und kann durch ein Misstrauensvotum abgelöst werden; umgekehrt können Regierung oder Staatsoberhaupt das Parlament auflösen. In Deutschland etwa hat der Bundespräsident die Befugnis, den Bundestag auf Ersuchen des Bundeskanzlers aufzulösen, wenn diesem das Vertrauen entzogen wurde. Legislative und Exekutive sind in einem parlamentarischen Regierungssystem aufeinander angewiesen. Gegenspieler der Regierung ist nicht das Parlament, sondern die Opposition.

Die in Europa noch verbliebenen Monarchien - in den Beneluxstaaten, Dänemark, Norwegen, Schweden, Großbritannien und Spanien - sind parlamentarische Monarchien. In ihnen hat der König bzw. die Königin als Staatsoberhaupt, ähnlich dem gewählten Präsidenten einer Republik, vor allem repräsentative Aufgaben. Dasselbe gilt für Japan, an dessen Spitze der Kaiser (Tenno) steht, Thailand, Malaysia und Kambodscha. In einigen Staaten des ehemaligen Britischen Empires, heute meist Mitglieder im Commonwealth of Nations, ist der britische Monarch ebenfalls Staatsoberhaupt.

In einer konstitutionellen Monarchie hat der Monarch eine stärkere Stellung in der Exekutive, ist aber in ein Verfassungssystem mit Parlament und Regierung eingebunden. So ernennt er häufig den Regierungschef oder ist militärischer Oberbefehlshaber. In einer absoluten Monarchie (z. B. Königreich Saudi-Arabien) ist der Monarch keinem Staatsorgan verantwortlich und wird allenfalls von anderen Institutionen "beraten".

Im präsidentiellen Regierungssystem (Präsidialsystem), das außerhalb Europas dominiert, sind Legislative und Exekutive stärker getrennt. In den USA zum Beispiel ist der vom Volk gewählte Präsident Staatsoberhaupt, Regierungschef und militärischer Oberbefehlshaber, aber nicht Mitglied des Parlaments. Die Aufgaben von Präsident, Parlament und Kongress (Senat und Repräsentantenhaus) sind strikt geteilt, sie kontrollieren sich aber gegenseitig. Der Präsident kann nicht durch den Kongress gestürzt werden, allerdings bei Verfehlungen des Amtes enthoben werden - bei diesem Impeachment erhebt der Senat Anklage gegen den Präsidenten.

In einem semipräsidentiellen Regierungssystem mischen sich parlamentarische und präsidiale Elemente. In Frankreich etwa ist der vom Volk gewählte Präsident das Staatsoberhaupt. Er steht an der Spitze der Exekutive, teilt sich die Regierungsarbeit aber mit einem Premierminister, der mit seinen Ministern vom Vertrauen des Parlaments abhängig ist. Wie im Präsidialsystem hat der Präsident einen eigenen Regierungsapparat. Unter Umständen können Präsident und Regierungschef unterschiedlichen politischen Parteien angehören. Zu den semipräsidentiellen Systemen wird auch die Russische Föderation gezählt, hier dominiert allerdings die Exekutive ("Kreml") die Legislative und das politische System ("gelenkte Demokratie"). Im Parlament, der Staatsduma, bilden kremltreue Parteien die Mehrheit.

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Autoritäre und instabile Staaten

In Einparteiensystemen und Militärdiktaturen gibt es keine Gewaltenteilung und kaum Pluralismus. Die öffentliche Gewalt wird durch die Staatsführung ausgeübt und liegt in der Hand Weniger (z. B. Militärjunta) oder eines Einzelnen (Diktator). Das Einparteiensystem ist typisch für "sozialistische" Systeme wie in China, wo die Kommunistische Partei eine in jeder Hinsicht "führende Rolle" im Staat ausfüllt. Sie organisiert die politische Meinungs-und Willensbildung, dominiert die staatlichen Organe und besetzt sie mit eigenem Personal.

Wie die Karte zeigt, sind die instabilen Staaten weltweit zu einem erheblichen Teil deckungsgleich mit den am wenigsten entwickelten Ländern der Erde. Aus Mangel an staatlichen Organen und Institutionen, Rechtstaatlichkeit und Infrastruktur werden sie häufig von gewaltsamen politischen, ethnischen und gesellschaftlichen Konflikten erschüttert, nicht selten übernehmen Warlords oder paramilitärische Terrorgruppen die Macht über Teilregionen. Die meisten "instabilen" Staaten gibt es in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten.

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Graphiken

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Präsidentielles Regierungssystem

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Parlamentarische Monarchie

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Einparteiensystem

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Einparteiensytem in China

Der Aufbau des Einparteiensystems in der Volksrepublik China
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Parlamentarische Monarchie am Beispiel der UK

Aufbau der parlamentarischen Monarchie im Vereinigten Königreich
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Politisches System Deutschlands

Aufbau des politischen Systems in der Bundesrepublik Deutschland
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Präsidentielles Regierungssystem in den USA

Aufbau eines präsidentiellen Regierungssystems am Beispiel der Vereinigten Staaten von Amerika (USA).
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