Deutschland - Raumordnung

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Die Raumordnung umfasst alle Planungsprozesse zur Ordnung und Entwicklung eines Staatsraumes. Sie sollen in Deutschland u. a. dazu beitragen, ungerechtfertigte Unterschiede abzubauen und "gleichwertige Lebensverhältnisse" zu schaffen — heute eine von insgesamt acht Leitvorstellungen. Solche Orientierungen sind das Ergebnis politischer Prozesse. Sie werden seit 1965 in Raumordnungsgesetzen (ROG) des Bundes festgeschrieben. Ein Vergleich der Gesetze zeigt einen Wertewandel im Laufe der Zeit, der sich in unterschiedlichen Zielen und Leitvorstellungen äußert. So ist die Nachhaltigkeit in den letzten Jahren ein zentraler Aspekt der Raumordnung geworden.

Ebenen, Instrumente und Mittel der Raumordnung in Deutschland
An der Raumordnung in Deutschland sind verschiedene Institutionen beteiligt. Durch ein gestuftes System von Kompetenzen und Beziehungen zwischen diesen Institutionen wird sichergestellt, dass die Planungen und Vorgaben der jeweiligen Ebenen zueinander passen.
Das Raumordnungsgesetz des Bundes steckt einen orientierenden Rahmen für die Bundesländer ab. Die Institutionen der Raumordnung auf Bundesebene verfügen nicht über eigene Finanzmittel für Investitionen, z. B. in die Infrastruktur. Die Leitvorstellungen und Grundsätze aus dem Raumordnungsgesetz des Bundes werden von den Bundesländern in Landesraumordnungsprogramme und -pläne umgesetzt. Darin werden u. a. Zentrale Orte festgelegt, die der Versorgung mit Gütern, Dienstleistungen, Arbeitsplätzen und Infrastruktureinrichtungen dienen. Die Mittelzentren dienen der Versorgung mit Gütern und Diensten des mittelfristigen Bedarfs. Hierzu zählen neben dem Einzelhandel und den privaten Dienstleistungen (u. a. Rechtsanwälte, Fachärzte) auch öffentliche Einrichtungen wie Gymnasien, Krankenhäuser und teilweise Kreisverwaltungen. Die Oberzentren dagegen dienen zusätzlich der Versorgung mit langfristig und episodisch benötigten Gütern und Dienstleistungen. Hierzu zählen auch Behörden der staatlichen Verwaltung (Landesinstitute, Ministerien), Hochschulen, Spezialkliniken und Kultureinrichtungen (Theater, Museen, Orchester). Häufig sind die Oberzentren auch Konzentrationspunkte der privaten Wirtschaft. Ausgewiesene Entwicklungsachsen sind ein Instrument, um Siedlungstätigkeiten räumlich zu konzentrieren. Für raumbedeutsame Funktionen können Vorranggebiete, Vorbehaltsgebiete oder Eignungsgebiete festgelegt werden (vgl. 32.3).
Raumordnung macht an Ländergrenzen nicht halt. Dies zeigt die zunehmende Bedeutung, die länderüber- greifenden Metropolregionen wie Hamburg oder Berlin beigemessen wird. Sie ermöglichen eine Stärkung der koordinierten Zusammenarbeit und gezielten Entwicklung von eng miteinander verflochtenen Stadt-Umland-Räumen. Dieses Prinzip gilt sinngemäß auch für die zwischenstaatliche Zusammenarbeit in den Euregios. Beispiele wie Tri Rhena oder Ems-Dollart zeigen das Potenzial insbesondere auch in ehemals peripheren Räumen. Aus Grenzlagen können sie ins Zentrum von dynamischen Entwicklungen rücken.
Allerdings wäre es nicht gerechtfertigt, wenn unter Raumordnung nur Verwaltungsabläufe und -vorgaben verstanden würden. Wie die Beispiele der Standortpolitik und der Verkehrsinfrastruktur zeigen, sind weitere Aktivitäten zu berücksichtigen.
M. Felsch